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Rechtsnews - Ein Mieter hatte immer wieder in seiner Wohnung einen muffigen Abwassergeruch festgestellt. Der Geruch entwickelte dabei eine unterschiedliche Intensität. Auf jeden Fall wollte er es nicht dabei belassen und informierte seinen Vermieter. Der hatte es …
Rechtsnews - Ein Ehepaar, das in der Mietwohnung bereits seit 18 Jahren lebte, sah sich plötzlich mit einer Eigenbedarfskündigung konfrontiert. Die Mieter waren 87 bzw. 84 Jahre alt. Sie widersprachen der Eigenbedarfskündigung mit dem Hinweis auf ihr hohes Alter, dem …
Rechtsnews - Ein Arbeitnehmer war bei einem Konzernunternehmen angestellt. Dort drohte die Schließung des Standortes. Der Mann suchte daraufhin eine wohnortnahe Beschäftigung in einem anderen Unternehmen des Konzerns. Diese Firma übersandte ihm …
Rechtsnews - Der Ex-Freund besuchte die einstige Freundin und deren Hund. Das 1-jährige Tier bekam von ihm einen Ball geschenkt. Der Mann spielte mit dem Hund, der den in die Luft geworfenen Ball zurückbringen sollte. Bei einem Wurf sprang der Retriever so hoch, dass …
Rechtsnews - Ein Ehepaar hatte eine 12-tägige Pauschalreise auf den Malediven verbracht. Die Reise hatte € 4.500,- gekostet. Die Heimreise sollte mit einer Fährfahrt zum Flughafen beginnen. Das Schiff legte wegen schlechten Wetters und trotz Sturmwarnung verspätet ab. …
Rechtsnews - Die Schüler der Klassenstufe 7 eines Gymnasiums sollten ein islamisches Kulturzentrum bzw. eine Moschee besuchen. So stand es im Lehrplan im Fach Erdkunde. Es war für die 5. und 6. Schulstunde ein Ausflug geplant. Die konfessionslosen Eltern eines …
Rechtsnews - Zwei Grundstücksnachbarn stritten über auf das Nachbargrundstück herüberhängende Äste und Zweige einer Fichte. Der Nachbar fühlte sich durch den Überhang beeinträchtigt und verlangte dessen Rückschnitt. Der Eigentümer des Baumes berief sich auf …
Rechtsnews - Der Verbraucherzentrale Bundesverband monierte ursprünglich neun Klauseln in den Vertragsbedingungen des City-Mietfahrrad-Anbieter Nextbike. Das Unternehmen verpflichtete sich, sieben Klauseln nicht mehr zu verwenden. Gestritten wurde weiter über die …
Rechtsnews - Eine Angestellte war seit Juni 1991 bei einer Stadt in Brandenburg beschäftigt. Die Frau beantragte für die Zeit vom 1.9.2013 bis 31.8.2014 unbezahlten Sonderurlaub, den die Arbeitgeberin bewilligte. Einvernehmlich wurde der Sonderurlaub bis 31.8.2015 …
Rechtsnews - Die Erben verlangten Zugriff auf das iCloud-Konto ihres im Ausland verstorbenen Verwandten. iCloud ist ein Dienst von Apple, der Daten aus unterschiedlichen Anwendungen von Apple verbindet (z.B. Notizen, E-Mails, Dokumente, Fotos). Apple verweigerte dies …