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Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 14. Februar 2020

Valentinstag: Die „Verlobung“ – rechtlich gesehen

Selbstverständlich können Liebesbotschaften am Valentinstag auch ohne Eheversprechen ausgetauscht werden, aber die Verlobung hat als sozusagen ultimative Liebeserklärung eine Sonderstellung inne.

Familie & Vorsorge • 7. Februar 2020

Unfall im Pflegeheim: Demenzkranke müssen nicht lückenlos beaufsichtigt werden

Heimbewohner müssen je nach Erkrankung bei vielen Verrichtungen vor sich selbst geschützt werden. So zum Beispiel, wenn Sturzgefahr besteht. Eine Haftung seitens des Heims kommt aber nur infrage, wenn das Personal Anhaltspunkte dafür hat.

Kein automatischer Unterhaltsanspruch im ersten Trennungsjahr

Familie & Vorsorge • 17. Januar 2020

Kein automatischer Unterhaltsanspruch im ersten Trennungsjahr

Das erste Trennungsjahr wird gerne als Sofa-Jahr bezeichnet. Der wirtschaftlich schwächere Ehepartner hat Anspruch auf Trennungsunterhalt, ohne gleich arbeiten zu müssen. Aber nicht immer.

Familie & Vorsorge • 21. November 2019

Volljährigenunterhalt im Einzelfall auch nach mehreren Ausbildungsabbrüchen

Grundsätzlich sind Eltern zur finanziellen Unterstützung nur einer Berufsausbildung des Kindes verpflichtet. Bei besonders schwierigen Familienverhältnissen kann es von diesem Grundsatz eine Ausnahme geben. Auch nach mehreren Abbrüchen.

Familie & Vorsorge • 12. November 2019

Rechtliche Betreuung: Verwandte gehen bei Geeignetheit dem Berufsbetreuer vor

Muss ein rechtlicher Betreuer bestellt werden, geht der Wunsch der betroffenen Person vor, hierfür einen Verwandten einzusetzen. Ein Berufsbetreuer kommt nur infrage, wenn der Verwandte ungeeignet ist. So der Bundesgerichtshof.

Familie & Vorsorge • 25. Oktober 2019

Bei Verstoß gegen Schutzpflichten gegenüber behinderten Heimbewohnern haftet der Betreiber

Wenn das Badewasser aus dem Hahn zu heiß herauskommt und sich ein behinderter Heimbewohner daran verbrennt, haftet das Heim. Die Bewohner müssen generell vor solchen Gefahren geschützt werden. So der Bundesgerichtshof.

Familie & Vorsorge • 24. Oktober 2019

Trennungsunterhalt gibt es auch ohne eheliches Zusammenleben

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt nicht voraus, dass ein Ehepaar zusammenlebt. Auch eine wirtschaftliche Verflechtung der beiden oder eine anderweitige Verwirklichung der Lebensgemeinschaft ist nicht erforderlich. Die Ehe reicht.

Familie & Vorsorge • 17. September 2019

Leibliche Kinder eines Verstorbenen müssen in einem Abstammungsverfahren Gentest dulden

Wer seine wahre Abstammung nicht kennt, kann von den Abkömmlingen des vermeintlichen Vaters einen Gentest verlangen. Das Wissen um die eigene Herkunft ist von zentraler Bedeutung für die eigene Individualität. und hat Vorrang.

Familie & Vorsorge • 5. September 2019

Ausbildungsunterhalt: Eltern haften nicht für Arbeitsmarktrisiko

Wenn sich ein Kind für eine Ausbildung entscheidet, die seinen Neigungen und Fähigkeiten entspricht und die es erfolgreich abschließt, schulden Eltern nur in Ausnahmefällen die Finanzierung einer Zweitausbildung (z.B. bei Krankheit).

Familie & Vorsorge • 4. September 2019

Künstliche Befruchtung: Kein Schadensersatzanspruch des unfreiwilligen Vaters wegen Unterhaltspflicht

Wer nach einer Trennung von seiner Ex-Frau der künstlichen Befruchtung durch eine zuvor freiwillig geleistete Samenspende nicht widerspricht, muss für das Kind zahlen. Selbst dann, wenn die Frau die Unterschrift des Mannes gefälscht hat