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Rechtsnews - www.smartlaw.de … Smartlaw wünscht Ihnen ein schönen Dreikönigstag! … www.smartlaw.de … Das Smartlaw Team wünscht Ihnen einen schönen Dreikönigstag! … Dreikönig … Smartlaw wünscht Ihnen ein schönen …
Rechtsnews - Ein Betriebsratsmitglied rief während einer nichtöffentlichen Betriebsratssitzung im Streit über ein EDV-Problem einem dunkelhäutigen Kollegen die Worte »Ugah, Ugah!« zu. Der Kollege bezeichnete ihm im Gegenzug »Stricher«. Die rassistische Beleidigung war …
Rechtsnews - Ein 15-jähriger Schüler aus Berlin wurde von der Schulbehörde für das Verhalten seines Vaters haftbar gemacht und an eine andere Bildungseinrichtung verwiesen. Es gab über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren erhebliche Konflikte zwischen dem Vater und …
Rechtsnews - Wollen Sie auf Guthabenbasis telefonieren, müssen Sie bereits seit dem 1.7.2017 beim Kauf von Prepaid-Karten Ihre Identität vor Ort nachweisen (z.B. mit einem Personalausweis, Reisepass) oder das Verfahren zur Identitätsprüfung unter Abwesenden …
Rechtsnews - Facebook schreibt in seinen Nutzungsbedingungen fest, dass jeder Nutzer in seinem Profil seinen echten Namen verwenden muss. Ein Nutzer hatte unter einem Pseudonym auf seinem Facebook-Account rassistische Beiträge gepostet. Eine andere Nutzerin hatte …
Rechtsnews - Zugunsten seiner 9-jährigen Tochter sollte ein Vater im Jahr 2018 gerichtlich Auskunft über sein Einkommen geben. Das Kind lebte bei seiner Mutter, sodass der Vater den Kindesunterhalt zahlen musste. Der Mann war aber der Meinung, nicht zur …
Rechtsnews - Ein von seiner Frau und seinen Kindern getrennt lebender Vater lehnte die Verpflichtung ab, einmal im Monat tagsüber Umgang mit seinen drei Söhnen zu haben. Nach Auszug des Kindesvaters aus der gemeinsamen Wohnung Anfang 2017 fanden nur noch sporadische …
Rechtsnews - Viele ältere Verträge enthalten unwirksame Klauseln, mit denen Kreditinstitute die Verzinsung einseitig abändern könnten. Betroffen sind vor allem Prämiensparverträge aus dem Jahre 2004 und früher. Ein Prämiensparvertrag ist ein langfristiger Sparvertrag …
Rechtsnews - Ein unverheiratetes Elternpaar eines im Februar 2019 geborenen Kindes hatte sich im Dezember 2019 getrennt. Der Vater beantragte daraufhin eine Umgangsregelung mit dem Kind einschließlich Übernachtungen am Wochenende. Er lebt mit seiner neuen …
Rechtsnews - Beim Anwalt und vor Gericht wird es im Jahr 2021 teurer: Nachdem die Rechtsanwaltsgebühren zuletzt im Jahre 2013 erhöht worden waren, steigen sie jetzt um ca. 10 Prozent. Gleichermaßen erhöhen sich auch die Gerichtsgebühren. In sozialrechtlichen …