-
Sie erreichen unser Service-Team:
Montag bis Freitag: 8-18 UhrKeine Rechtsberatung.
Auf Smartlaw suchen
Ergebnisse für
631-640 von 2007 Ergebnissen
Rechtsnews - Was versteht man unter »Winterreifen«? § 2 Abs. 3a StVO spricht von »M+S-Reifen nach der der EWG-Richtlinie 92/23 «. M+S-Reifen sind »Reifen, bei denen das Profil der Lauffläche und die Struktur so konzipiert sind, dass sie vor allem auf Matsch und …
Rechtsnews - Wenn der Arbeitgeber nicht genügend heizt, stellt sich für den Beschäftigten die Frage, ob er Anspruch auf die Einhaltung bestimmter Mindesttemperaturen am Arbeitsplatz hat, und welche Rechte er hat, wenn der Arbeitgeber nicht ordnungsgemäß heizt. Dabei …
Rechtsnews - Mieter kommen immer wieder in die Situation, dass ihnen ihre Wohnung zu teuer wird. Sei es durch Trennung vom Partner, sei es durch Arbeitslosigkeit. Eine billigere andere Wohnung zu nehmen, ist aber nicht für jeden die richtige Lösung. Viele ziehen die …
Rechtsnews - Das Arbeitsverhältnis zwischen einer technisch-kaufmännischen Angestellten und ihrem Arbeitgeber endete durch einen Gerichtsvergleich. Darin wurde auch festgelegt, dass der Chef der Frau ein wohlwollendes qualifiziertes Zeugnis ausstellt. Die Beurteilte …
Verträge und Dokumente - Bestätigen Sie den erfolgreichen Abschluss der Probezeit und übermitteln Sie eine gute Nachricht! Für die rechtssichere Fortsetzung des Arbeitsvertrages ist dieses Dokument nicht notwendig, vielmehr handelt es sich um eine wertschätzende und formelle …
Rechtsnews - Der BGH hat in seinem nun veröffentlichten Urteil (VIII ZR 222/15) sogenannte Rechtzeitigkeitsklauseln in Wohnraummietverträgen für unwirksam erklärt. Diese Klausel sah bisher vor, dass die Miete grundsätzlich nur dann vertragsgemäß und rechtzeitig …
Rechtsnews - Ein passionierter Raucher hatte eine Pauschalreise nach Jamaika gebucht. Dabei legte er ausdrücklich Wert darauf, in ein Raucherhotel einquartiert zu werden. Zum Zeitpunkt der Buchung war das Rauchen auf der Insel auch noch allgemein erlaubt. Kurz vor …
Rechtsnews - Eine Kundin betrat mit Einverständnis der Ladeninhaberin vor der offiziellen Öffnungszeit den Verkaufsraum einer Bäckerei, um dort Brötchen einzukaufen. Dabei stolperte sie über eine versehentlich zwischen dem Eingangsbereich und der Ladentheke liegende …
Rechtsnews - Bisher sorgte eine Situation bei Radfahrern immer wieder für Verwirrung: Waren sie auf dem Radweg unterwegs und gab es keine eigene Ampel für Radfahrer, war oft unklar, nach welcher Ampel sich der Fahrradfahrer zu richten hatte – nach der Ampel, die für …
Rechtsnews - Reformiert wird vor allem die Eingliederungshilfe: Menschen, die aufgrund einer Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten der Teilhabe haben, sollen aus der Sozialhilfe herausgeführt werden. Stattdessen soll die neue Eingliederungshilfe sich nach …