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Rechtsnews - Der tickt nicht richtig! Die Rede ist von Ihrem Zeitmietvertrag. Wer bereits beim Mietvertragsabschluss vergisst, nicht nur das gewünschte Vertragsende einzutragen, sondern auch noch einen Befristungsgrund, hat nämlich einen unbefristeten Mietvertrag in …
Rechtsnews - Seit dem 1.8.2016 ist das Ende des „Routerzwanges“ gesetzlich besiegelt. Seither dürfen die Netzbetreiber ihnen Kunden nicht mehr vorschreiben, ausschließlich die von ihnen bereitgestellte Hardware für den Anschluss zu nutzen. Der Kunde kann sich das …
Rechtsnews - Einem Mieter einer in einem Seitenflügel eines Hauses gelegenen Wohnung wurde wegen Eigenbedarfs gekündigt. Die Vermieter teilten ihm im Kündigungsschreiben mit, dass sie die Wohnung für ihren Sohn brauchen, was auch nicht bestritten wurde. Der Mieter …
Rechtsnews - Eine Frau litt seit einem Unfall unter einer hochgradigen Querschnittslähmung. Vom Hals abwärts gelähmt, musste sie künstlich beatmet werden und war auf ständige medizinische Betreuung angewiesen. Sie hatte häufig Krampfanfälle, die starke Schmerzen …
Rechtsnews - Die Ausgangssituation stellt sich häufig wie folgt dar: Die IT-Abteilung stellt eine Datenpanne fest und meldet sich telefonisch beim Datenschutzbeauftragten und / oder dem IT-Sicherheitsbeauftragten. Es wird gemeldet, dass es Dritten gelungen ist, die …
Rechtsnews - Seit dem 10. März 2017 können Patienten, die schwerkrank sind und unter Schmerzen leiden von ihrem behandelnden Arzt Cannabis-Medikamente (sogenannter „Medizinalhanf“) verordnet bekommen. Sie müssen also künftig keine Ausnahmegenehmigung beim …
Verträge und Dokumente - Erstellen Sie den für Ihren Verein passenden Mitgliedsantrag. Bestimmen Sie selbst, welche Daten Sie von Ihren potentiellen Vereinsmitgliedern erfassen wollen. Das Dokument bildet Ihre individuellen Beitragsregelungen optimal ab und wird bei Bedarf durch …
Verträge und Dokumente - Die Mitgliederversammlung entscheidet über die grundsätzlichen Vereinsfragen. Bei uns werden Sie umfassend über die rechtlichen Rahmenbedingungen aufgeklärt, so dass Sie eine rechtssichere Einladung erstellen können … Einladung zur Mitgliederversammlung …
Verträge und Dokumente - Wenn wichtige Entscheidungen in Ihrem Verein anstehen, aber Sie nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen können, können Sie eine Person Ihres Vertrauens zur Wahrnehmung Ihrer Mitgliedschaftsrechte, insbesondere des Stimmrechts, bevollmächtigen. Mit …
Verträge und Dokumente - Haben Sie eine Lebens- oder Rentenversicherung zwischen dem 29. Juli 1994 und dem 31. Dezember 2007 abgeschlossen? Dann können Sie diese häufig noch rückabwickeln. Der Bundesgerichtshof entschied mehrfach, dass Sie bei fehlerhaften Widerspruchsbelehrungen …