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Rechtsnews - Zum Beispiel durch den kurzfristigen Antritt einer Arbeitsstelle in einer anderen, weit entfernten Stadt – dann kann man vielleicht sogar ein Schnäppchen machen. Mietvertrag ist wichtig Doch auch wenn der Vermieter unter Zeitdruck steht: Die Muße, die …
Rechtsnews - Und die persönlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen einer Scheidung sind nicht selten so gravierend, dass viele Betroffene lebenslang darunter zu leiden haben. Es schadet also nicht, sich mit dem Partner vor Eingehung der Ehe auch darüber Gedanken zu …
Rechtsnews - Die Telekom bewarb in ihrem Katalog ein Smartphone ohne Vertrag zum Preis von € 499,95. Das Angebot galt für einen bestimmten Aktionszeitraum und sollte online oder in einem Telekom-Shop erhältlich sein. Eine Kundin wollte das beworbene Gerät in einem …
Rechtsnews - Ein Verkäufer hatte bei eBay einen gebrauchten Pkw zum Startgebot von € 1,- angeboten. Ein Kaufinteressent bot auf niedrigem Niveau mit. Zwischenzeitlich betrug sein Höchstgebot € 1,50. Der Verkäufer griff daraufhin in die Auktion ein und gab über einen …
Rechtsnews - Ein Mann kam mit Schmerzen im rechten Sprunggelenk in die Praxis. Der Arzt diagnostizierte eine Arthrose, die zunächst konservativ behandelt wurde. Als jedoch die nicht-operativen Therapien nicht anschlugen, empfahl der Arzt, das Sprunggelenk operativ zu …
Rechtsnews - Ein Mann kaufte sich bei einem Autohaus einen gebrauchten BMW für rund € 21.200,- Euro. Angeboten worden war der Wagen über die Internetplattform mobile.de. Als Ausstattungsmerkmal listete der Verkäufer unter anderem eine "Freisprecheinrichtung mit …
Verträge und Dokumente - Für Privatpersonen hat der Gesetzgeber ein vereinfachtes Insolvenzverfahren vorgesehen. Einen Antrag auf Eröffnung des Verfahrens können Sie selbstständig durch Ausfüllen des amtlichen Formulars stellen. Dabei unterstützt Sie Smartlaw mit hilfreichen …
Verträge und Dokumente - Vermieter (oder beauftragte Hausverwaltungen) müssen ihren Mietern bei Einzug eine Vermieterbescheinigung aushändigen, die die Mieter beim Einwohnermeldeamt vorlegen müssen. Zuwiderhandlungen können mit Bußgeldern bis zu 1000 Euro belegt werden. Die …
Rechtsnews - Zwei Mieter hatten zusätzlich zu ihrer Wohnung zwei Stellplätze in der zum Haus gehörenden Tiefgarage gemietet. Die einzelnen Stellplätze sind durch Stützpfeiler getrennt, ansonsten innerhalb der Garage frei zugänglich. Die Mieter nutzten einen der Plätze …
Rechtsnews - Ein Berliner Ehepaar hatte im Rahmen einer Scheidungsvereinbarung im Jahr 1992 festgelegt, dass der Mann seiner Frau einen nachehelichen Unterhaltsbetrag von heute 503,70 Euro monatlich zahlen sollte – und zwar unabänderlich . Trotz dieser eindeutigen …