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Rechtsnews - Ein Rettungswagen fuhr mit Blaulicht und Sirene langsam in eine Kreuzung ein. Er stieß mit einem Motorradfahrer zusammen. Der Motorradfahrer stürzte und zog sich schwere Verletzungen zu. Er erlitt einen Kreuzband- und einen Seitenbandabriss und musste in …
Rechtsnews - Einem Krankenhaus stellt sich regelmäßig die Frage, unter welchen Voraussetzungen neue Behandlungsmethoden angewandt werden können. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass bisher nicht anerkannte innovative Behandlungsmethoden in einem Krankenhaus …
Rechtsnews - Eine Frau stellte den Wagen ihres Mannes verschlossen und mit laufendem Motor ab. Nach ungefähr zwei Stunden rief jemand deswegen das Ordnungsamt. Eine Halterabfrage ergab, dass der Wohnsitz des Fahrzeughalters außerorts lag. Per Telefon konnten die …
Rechtsnews - In die PKW dreier Käufer von drei verschiedenen Automarken (Volkswagen, Audi und Mercedes Benz) wurden Abschaltvorrichtungen eingebaut, die in Abhängigkeit von der Temperatur die Abgasrückführung regeln (sog. »Thermofenster« ). Die drei Autokäufer …
Rechtsnews - Auf der Eigentümerversammlung einer Wohnanlage wurde mehrheitlich beschlossen, dass der Eigentümer der Wohnung im Dachgeschoss eine Klimaanlage an der Außenfassade montieren darf. Das Klimagerät sollte auf dem First des Runddaches mehrere Meter von der …
Rechtsnews - Im stationären Einzelhandel in Deutschland können Sie auch in Zukunft mit ihrer Girokarte bezahlen – unabhängig davon, ob sie mit der Maestro-Funktion ausgestattet ist oder nicht. Schwierig wird es, wenn Sie im Ausland mit einer Girokarte bezahlen wollen, …
Rechtsnews - Solarkraftwerke für den Balkon sind inzwischen schon für weit unter € 1.000,- zu haben und amortisieren sich meist in weniger als zehn Jahren. Deshalb werden sie für immer mehr Wohnungseigentümer attraktiv. Bevor Sie eine solche Solaranlage installieren, …
Rechtsnews - Während eines gemeinsamen Jagdausflugs überfuhr einer der Jäger versehentlich den Rauhaardackel des anderen Jägers mit seinem Pkw. Der Hundehalter wollte seinen leblosen Hund aufheben. Dieser biss sein »Herrchen« dabei ins Handgelenk. Der Hundehalter …
Rechtsnews - Die Eigentümergemeinschaft beschloss auf einer Eigentümerversammlung den Wirtschaftsplan für das Jahr 2022. Die Kosten für Heizung und Warmwasserversorgung sollten laut Beschluss nach der Wohnfläche berechnet werden. In der Teilungserklärung war dagegen …
Rechtsnews - Eine Kundin suchte in Erfurt ein Fachgeschäft für Perücken auf. Sie wurde zunächst in einem eineinhalbstündigen Gespräch umfassend beraten und bestellte daraufhin mehrere Perücken zur Ansicht – ohne Kaufverpflichtung. Es folgte ein zweiter Termin, der …