-
Sie erreichen unser Service-Team:
Montag bis Freitag: 8-18 UhrKeine Rechtsberatung.
Auf Smartlaw suchen
Ergebnisse für
1561-1570 von 2008 Ergebnissen
Rechtsnews - Eine Medizin-Studentin hatte eine am 29.1.2021 stattfindende letzte Wiederholungsprüfung abgebrochen. Erst am 23.2.2021 erklärte sie den Rücktritt von der Prüfung. Sie erklärte, unter Prüfungsangst zu leiden und sei prüfungsunfähig gewesen. Denn in der …
Rechtsnews - Eine angestellte Haushaltshilfe wurde von ihrem Arbeitgeber verdächtigt, wiederholt Gegenstände aus dem Haushalt gestohlen zu haben. Er kündigte der Frau fristlos, hilfsweise »fristgerecht zum nächstmöglichen Termin«. Hierfür benannte er konkret den …
Rechtsnews - Auf einem Grundstück in Nordrhein-Westfalen sollten Bauarbeiten durchgeführt werden. Für das Aufstellen eines Baukrans, einer Baustellentoilette und eines Baustellenzauns sowie für die Lagerung von Baumaterialien auf der Straße wurde im Februar 2021 eine …
Rechtsnews - Der ursprüngliche Mobilfunkvertrag war mehrfach verlängert worden, zuletzt im September 2019 rund fünf Monate vor Ablauf der Mindestlaufzeit. Zu diesem Zeitpunkt übernahm der Sohn des ursprünglichen Mobilfunkkunden den Vertrag. Hierbei fand ein …
Rechtsnews - Die Nutzerin einer Online-Partnervermittlung schloss eine 12-monatige Premium-Mitgliedschaft zum Preis von € 269,40 ab. Die Frau wurde ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt. Sie forderte die Agentur auf, sofort mit der Ausführung der Leistungen zu …
Rechtsnews - Ein Mountainbiker fuhr auf einem Trampelpfad im Wald. Er wurde erwischt und sollte ein Bußgeld in Höhe von € 150,- bezahlen. Begründung: Er sei außerhalb von öffentlichen Wegen gefahren. Nach dem Niedersächsischen Waldgesetz darf man im Wald auf …
Rechtsnews - Ein Anlieger stellte auf einer ihm gehörenden Fläche, die seit Jahrzehnten aber für den öffentlichen Verkehr benutzt wird, Blumenkübel auf. Der Gehweg verengte sich dadurch auf eine Breite von 1,30 m. Die Ordnungsbehörde verfügte das Entfernen der …
Verträge und Dokumente - Impressum Verein … Erstellen Sie jetzt Ihr abmahnsicheres Impressum für Ihren Verein Gemäß der gesetzlichen Vorgaben zur Informationspflicht ( § 5TMG) … Erstellen Sie jetzt Ihr persönliches Vereins-Impressum! … Wir geben Ihnen Informationen und Hinweise …
Rechtsnews - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute abschließend entschieden, dass smartlaw, ein softwarebasierter Generator für Rechtsdokumente, nicht gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) verstößt. Der BGH bestätigte damit das vorinstanzliche Urteil des …
Rechtsnews - Ein Ehepaar mit zwei gemeinsamen Kindern hatte sich getrennt. Nach der Trennung zog die Frau aus der Ehewohnung aus und nahm die Kinder mit. Im Rahmen eines Sorgerechtsverfahrens hatten die Eltern vereinbart, dass die Kinder grundsätzlich im Haushalt der …