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Rechtstipps - I. Wehren Sie sich gegen eine unberechtigte Kündigung! Sie haben soeben eine Kündigung erhalten. Auf den ersten Blick hat Ihr Arbeitgeber die Formalien eingehalten und Sie gehören nicht zu den besonders vor einer Kündigung geschützten Arbeitnehmern. Hier …
Rechtstipps - I. Die Grundregeln für Ihre Heizkostenabrechnung 1.1. Die Berücksichtigung des Verbrauchs steht im Vordergrund Das erklärte Ziel der Heizkostenverordnung ist es, den Energieverbrauch zu senken und die CO 2 -Emissionen im Gebäudebereich nachhaltig zu …
Rechtstipps - I. Mehr Miete nach baulichen Maßnahmen Nimmt der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen an seinem Mietobjekt vor und handelt es sich nicht um reine Instandsetzungsarbeiten, darf er hierfür nach § 559 BGB eine Mieterhöhung vornehmen. Der Vermieter lässt die …
Rechtstipps - Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie gilt bereits seit dem Jahr 2014. Die meisten Regelungen dort betreffen dabei das Widerrufsrecht im Fernabsatz . Das betrifft den Handel mit Waren. Zusätzlich gibt es jedoch weitere Regelungen, wenn …
Rechtstipps - Jeder der eine kommerzielle Webseite oder einen Onlineshop betreibt, muss rechtliche Normen und Standards einhalten. Hierfür gilt das Telemediengesetz (TMG). Nach § 1 Abs. 1 TMG fallen Onlineshops und kommerzielle Internetseiten unter den Begriff der …
Rechtstipps - Allgemeine Geschäftsbedingungen – kurz AGB – sind vorformulierte Vertragsbedingungen. Sie bieten die Möglichkeit, die rechtlichen Rahmenbedingungen für beliebig viele Verträge festzulegen. Verwenden Sie keine AGB, gelten die gesetzlichen Vorschriften des …
Rechtstipps - I. Eine alphabetische Rechtsprechungsübersicht Abbiegen Beim Abbiegen gibt es drei Haupttücken: das richtige Blinken, Einordnen und die Umschaupflicht. Wer abbiegt, muss dies allen anderen Verkehrsteilnehmern deutlich und klar durch Blinken (→ …
Rechtstipps - I. Die Gestaltung der Grundstücksgrenze – ein Zankapfel Häufig gibt es Streit an der Grundstücksgrenze, der sich an Grundstückseinfriedungen entzündet. Die Frage, ob Ihr Nachbar einen Gartenzaun an oder auf der Grundstücksgrenze errichten darf, bewegt die …
Rechtstipps - Anders als beim Aufhebungsvertrag wird das Arbeitsverhältnis durch einen Abwicklungsvertrag nicht beendet. Der Abwicklungsvertrag fällt nicht unter § 623 BGB. Er löst das Arbeitsverhältnis nicht auf. Er regelt nur noch die Modalitäten, unter denen …
Rechtstipps - Die Hauptpflichten des Arbeitsverhältnisses bestehen in der Arbeitspflicht auf Arbeitnehmerseite sowie in der Zahlungspflicht auf Arbeitgeberseite. Sowohl im bestehenden als auch im gekündigten Arbeitsverhältnis gibt es unterschiedliche Situationen, in …