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Familie & Vorsorge

Familie & Vorsorge • 28. März 2022

Pflege durch Verwandte: Hausübertragung kann bei tiefgreifendem Zerwürfnis rückgängig gemacht werden

Wer seine Immobilie an Verwandte überträgt und das Ganze mit einer Pflegeverpflichtung im Alter verbindet, kann die Übertragung rückgängig machen, wenn die Pflege wegen eines Zerwürfnisses zwischen den Beteiligten nicht geleistet wird.

Familie & Vorsorge • 25. März 2022

Vorsorgevollmacht: Wann sie durch eine gerichtliche Betreuung ersetzt werden kann

Eine Vorsorgevollmacht der Kinder für einen dementen Elternteil kann aufgehoben werden, wenn sie den Interessen von dessen Ehepartner widerspricht. So der Bundesgerichtshof.

Familie & Vorsorge • 23. März 2022

Pflegeheimvertrag: Keine Reservierungsgebühr vor Einzug für Privatversicherte

Gute Pflegeheimplätze sind begehrt. Aber eine Reservierungsgebühr darf dennoch nicht verlangt werden. Auch nicht von Privatversicherten. So der Bundesgerichtshof.

Familie & Vorsorge • 2. März 2022

Umgangsrecht: Kein paritätisches Wechselmodell gegen den Willen der Kinder

Getrennt lebende Eltern können sich die Kinderbetreuung teilen. Das geht auch gegen den Willen des anderen Elternteils, aber nicht gegen den Willen der Kinder. Das Kindeswohl geht vor. Die Kommunikation der Eltern muss außerdem stimmen.

Familie & Vorsorge • 28. Februar 2022

Scheidung: Keine grobe Unbilligkeit des Versorgungsausgleichs bei Ehe mit Taugenichts

Führt der Versorgungsausgleich zu grob ungerechten Ergebnissen, kann das Familiengericht korrigierend eingreifen. Ausnahme: Der besser versorgte Ehepartner hat gewusst, auf was er sich einlässt.

Familie & Vorsorge • 14. Februar 2022

Smartlaw wünscht allen Verliebten einen schönen Valentinstag!

Smartlaw wünscht einen schönen Valentinstag!

Familie & Vorsorge • 18. Oktober 2021

Privater Samenspender hat Umgangsrecht mit seinem Kind

Spendet ein Mann privat seinen Samen, dann hat er genau wie jeder andere leibliche Vater ein Umgangsrecht mit seinem Kind. Daran ändert sich nichts, das Kind zwischenzeitlich vom Lebenspartner(in) der Mutter adoptiert worden ist.

Familie & Vorsorge • 11. Oktober 2021

Versorgungsausgleich: Keine unbillige Härte, wenn geringe Riester-Rente außen vor bleibt

Im Scheidungsfall werden die jeweiligen Altersversorgungen ausgeglichen. Aber nicht immer. Geringe Riester-Rentenansprüche eines Ehepartners können im Einzelfall unberücksichtigt bleiben, wenn der andere erheblich besser versorgt ist.

Familie & Vorsorge • 8. Oktober 2021

Kindesunterhalt in der Patchwork-Familie: Wie ein erweiterter Umgang und mietfreies Wohnen berücksichtigt werden

In sogenannten Patchwork-Familien reicht das Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils oft hinten und vorne nicht für alle Kinder. Deshalb muss das vorhandene Geld nach bestimmten Kriterien aufgeteilt werden.

Familie & Vorsorge • 6. Oktober 2021

Umgangsrecht: Bei zerrütteten Familienverhältnissen bleiben Großeltern außen vor

Ist ein Elternteil mit den Großeltern zerstritten, kann dies zu Loyalitätskonflikten bei den Enkelkindern führen. Das widerspricht dem Kindeswohl. Die Großeltern haben dann kein Umgangsrecht. So das Oberlandesgericht Braunschweig.