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Rechtsnews - Wann ist der Lohn fällig? Für die Fälligkeit der Vergütung ist in erster Linie die im Arbeitsvertrag getroffene Vereinbarung maßgebend (z. B. Fälligkeit der Vergütung zum 15. eines Monats). Unter Umständen kann sich der Zeitpunkt, an dem die Vergütung zu …
Rechtsnews - Im Januar 2014 wurde eine Eigentumswohnung für € 110.000,- verkauft. Die Wohnung war 1989 errichtet worden. Das Mehrfamilienhaus lang am Waldrand. Die Parteien vereinbarten im notariellen Kaufvertrag einen Gewährleistungsausschluss für Sachmängel. Ein …
Rechtsnews - Der Halter einer französischen Bulldogge ging auf Geschäftsreise. Er bat eine Freundin, sich während dieser Zeit um den Hund zu kümmern. Diese übernahm den Freundschaftsdienst. Die Freunde waren schon häufiger gemeinsam mit dem Hund spazieren gegangen. …
Rechtsnews - Ein Flugreisender hatte einen Flug von Frankfurt über Moskau nach Bangkok gebucht. Der Abflug verzögert sich, weil in Frankfurt eine verstopfte Bordtoilette repariert werden musste. Dadurch verpasste der Mann den Anschlussflug in Moskau und erreichte …
Rechtsnews - Ein Privatinvestor erwarb ohne vorherige Besichtigung eine Wohnung in München und wurde 2016 als Eigentümer im Grundbuch eingetragen. Die Wohnung war seit 1981 an den Beklagten vermietet. Im Mietvertrag fand sich folgende Regelung: "Der Vermieter oder ein …
Rechtsnews - Ein Vermieter hatte Streit mit seinen Mietern, weil diese die Miete wiederholt zu spät gezahlt hatten. Schon 2013 war es zu verspäteten Mietzahlungen und Mietrückständen gekommen. Die hatten die Mieter aufgrund einer Ratenvereinbarung ausgeglichen. Im …
Rechtsnews - Ein Ehepaar hatte 1993 geheiratet. Zwei Jahre später trat der Mann wegen einer Unternehmensumwandlung mit dem Wunsch nach einem Ehevertrag an seine Frau heran. Seine Mutter, Mitinhaberin der Firma, wolle das so. Gesagt getan: Das Ehepaar schloss einen …
Rechtsnews - In der modernen Arbeitswelt wird Arbeitgebern und Arbeitnehmern ein immer höheres Maß an Flexibilität abverlangt. Grundsätzlich ist es zwar sinnvoll, wenn jeder Arbeitnehmer für einen bestimmten Aufgabenbereich über eine längere Zeit verantwortlich ist …
Rechtsnews - Ein schwer übergewichtiger Mann war im März 2015 für zwei Jahre befristet als Kraftfahrer eingestellt worden. Die Einstellungsuntersuchung hatte ergeben, dass er trotz seines erheblichen Übergewichts unter keinen größeren gesundheitlichen …
Rechtsnews - Eine Familie hatte eine 14-tägige Pauschalreise in die Türkei gebucht. Vor Ort wurden die Urlauber nicht wie gebucht in einem Familienzimmer mit separatem Schlafzimmer, sondern in einem mit einem Doppelbett, einem Einzelbett und einem ausziehbaren Sessel …