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Rechtsnews - Ein Flug von Frankfurt/Main auf die Insel Korfu verspätete sich um vier Stunden und zehn Minuten, weil über dem Zielflughafen ein Gewitter tobte und es unmöglich war, zu landen. Da das Flugzeug nicht genug Treibstoff getankt hatte, um über den …
Rechtsnews - Das Landgericht Köln hatte über eine fristlose Kündigung zu entscheiden und erklärte diese für rechtens. Dass es so weit kommen konnte, hatte sich die Mieterin einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus selbst zuzuschreiben. Unter anderem hörte sie gerne …
Rechtsnews - Wegen der Besonderheit des Arbeitsverhältnisses müssen auch Verträge über Teilzeitarbeit besonderen Ansprüchen genügen. Beispielsweise werden Musterverträge oft nicht den Erfordernissen gerecht, die das Arbeitsrecht verlangt. Noch immer sind die meisten …
Rechtsnews - Eine Frau war über 22 Jahre (von 1989 bis 2011) aufgrund von elf befristeten Verträgen durchgehend an der Universität Leipzig beschäftigt. Zunächst dienten die Verträge dem Abschluss ihrer Promotion und Habilitation. Danach war sie als wissenschaftliche …
Rechtsnews - Welche Ruhezeiten muss der Mieter beachten? Regelmäßig werden die Ruhezeiten in der Hausordnung festgelegt. Wenn weder im Mietvertrag noch in der Hausordnung Entsprechendes geregelt ist, gilt die Nachtruhe von 22 Uhr abends bis 6 Uhr morgens. Während …
Rechtsnews - Wer erlangt die Stellung des Vermieters? Stirbt der Vermieter, so erlangt der Erbe automatisch die Stellung des Vermieters . Hierfür ist keine Umschreibung des Grundbuchs erforderlich. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich dabei um den gesetzlichen, …
Rechtsnews - Wenn der Handwerker gepfuscht hat Die besten Karten hat der Kunde, wenn er die mangelhafte Leistung des Handwerkers erst gar nicht abnimmt . Weist nämlich das Werk mehr als nur unerhebliche Mängel auf, dann darf der Kunde die Abnahme verweigern. Entdeckt …
Rechtsnews - Wann haftet der Tierhalter für ein von seinem Haustier verursachten Schaden? Für Schäden durch ein sogenanntes Luxustier, also ein Tier, das nicht dem Beruf oder der Erwerbstätigkeit des Tierhalters dient, sondern zu Liebhaberzwecken und zur Unterhaltung …
Rechtsnews - Für die Dauer eines Kuraufenthalts kümmerte sich der Nachbar des Patienten um dessen Haus und Garten. Nach dem Blumengießen drehte er zwar die Schlauchspritze zu, vergaß jedoch, den Wasserhahn abzudrehen. Als sich daraufhin die Spritze aus dem Schlauch …
Rechtsnews - Da ist es am einfachsten, die Tierhaltung einfach zu untersagen oder zumindest von Ihrer höchstpersönlichen Genehmigung abhängig zu machen. So steht es auch in vielen Mietverträgen drin. Aber so einfach ist das nicht. Viele Tierhaltungsklauseln sind …